Pressemitteilungen sowie parlamentarische Initiativen zu Soziales

19.05.2016

Dr. Heiner Garg: FDP-Fraktion bringt Gesetzesentwurf zum Kommunalprüfungsrecht ein

Zur heutigen Berichterstattung des SHZ über die Eingliederungshilfe in Schleswig-Holstein erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg:

13.05.2016

Anita Klahn: Ministerin Alheit reagiert immer erst dann, nachdem Vorwürfe öffentlich geworden sind

Zur aktuellen Pressemitteilung des Sozialministeriums über Maßnahmen zur Stärkung der Heimaufsicht erklärt die sozialpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn:

13.05.2016

Wolfgang Kubicki: Einstufung der Maghreb-Länder als sichere Herkunftsstaaten ist richtig

Zur Einstufung der Maghrebstaaten als sichere Herkunftsländer durch den Deutschen Bundestag erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Wolfgang Kubicki:

11.05.2016

Dr. Ekkehard Klug: Ole Schröder soll seine Kritik im Innenausschuss näher erläutern

Zu den Äußerungen des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesinnenministerium, Dr. Ole Schröder, über mangelnde Kooperationsbereitschaft der schleswig-holsteinischen Landesregierung in der Asyl- und Flüchtlingspolitik erklärt...

10.05.2016

Dr. Heiner Garg: Plumpes Ablenkungsmanöver Stegners

Zur aktuellen Presseerklärung der SPD-Landtagsfraktion, Nr. 118/2016 zur Debatte um die Heimerziehung erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg:

09.05.2016

Anita Klahn: Meldeketten im Ministerium funktionieren – bis zur Staatssekretärin

Zum heutigen Sozialausschuss zu weiteren Missbrauchsvorwürfen in Jugendeinrichtungen erklärt die sozialpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn:

06.05.2016

Anita Klahn: Ministerin Alheit muss den Kinderschutz endlich zur Chefsache machen

Zum heutigen Pressekonferenz von Ministerin Alheit zu weiteren Missbrauchsvorwürfen in Jugendeinrichtungen erklärt die sozialpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn:

04.05.2016

Anita Klahn und Wolfgang Kubicki: FDP-Fraktion beantragt Sondersitzung des Sozialausschusses

Zu aktuellen Meldungen über Rechtsverletzungen in weiteren Jugendeinrichtungen erklärt die sozialpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn:

03.05.2016

Anita Klahn: Ministerin Alheit muss zu den unglaublichen Vorwürfen Stellung beziehen

Zu aktuellen Meldungen über Rechtsverletzungen in weiteren Jugendeinrichtungen erklärt die sozialpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn:

02.05.2016

Wolfgang Kubicki: Ministerin Alheit muss den Widerspruch bei der Aktenvorlage schnellstens aufklären

Zur Spiegel-Berichterstattung über die Friesenhof-Affäre erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Wolfgang Kubicki:

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