Pressemitteilungen

25.03.2015

Anita Klahn: Ministerin Ernst streut den Bürgern Sand in die Augen

Zu der heutigen Pressemitteilung von Bildungsministerin Britta Ernst zu kleinen Grundschulstandorten erklärt die  bildungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn:

25.03.2015

Christopher Vogt: Nichts als Schaumschlägerei beim Bürokratieabbau

Zur sogenannten „Bürokratiebremse“ der schwarz-roten Bundesregierung erklärt der Stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt:

24.03.2015

Dr. Heiner Garg: Rot-Grün-Blau sollte sich für diese Investitionsquote schämen

Zur den heute vorgestellten Haushaltseckwerten 2016 erklärt der finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg:

24.03.2015

Christopher Vogt: Hoffentlich fällt die PKW-Maut bei der EU-Kommission durch

Zur aktuellen Diskussion über die anstehende Einführung der PKW-Maut erklärt der Stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt:

24.03.2015

Dr. Ekkehard Klug: Grüne haben Vorentscheidung zugunsten Dr. Weicherts bereits gefällt

Zum Tätigkeitsbericht 2015 des Landesdatenschutzbeauftragten erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Ekkehard Klug:

23.03.2015

Christopher Vogt: Die Landesregierung treibt studierwillige junge Menschen aus dem Land

Zur Absage der Finanzministerin an die in Aussicht gestellten zusätzlichen Mittel für die Hochschulen im Nachtragshaushalt erklärt der Stellvertretende Vorsitzende und hochschulpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, ...

20.03.2015

Anita Klahn: Wir brauchen einen Sicherstellungszuschlag für kleine Grundschulstandorte

In ihrer Rede zu TOP 36 (Grundschulstandorte in ihrer Existenz sichern) erklärt die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn:

20.03.2015

Dr. Heiner Garg: Keine Erhöhung der Erbschaftsteuer!

In seiner Rede zu TOP 14 und 25 (Erbschaftsteuer) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg:

20.03.2015

Dr. Ekkehard Klug: Wahlalter im Volksabstimmungsgesetz an das Landeswahlgesetz koppeln

In seiner Rede zu TOP 9 (Vereinheitlichung Wahlalter) erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Ekkehard Klug:

20.03.2015

Dr. Ekkehard Klug: Lichtvolle Reformschritte der Landesregierung

In seiner Rede zu TOP 7 (Landesbauordnung) erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Ekkehard Klug:

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