Wolfgang Kubicki
Landtag/Pairing

Wolfgang Kubicki: Fairness ist keine Einbahnstraße

„Herr Dr. Stegner scheint an Gedächtnisverlust zu leiden, denn die FDP-Fraktion hat vor geraumer Zeit erklärt, dass sie sich wegen des absolut miesen Umgangsstils des Kollegen Stegner gerade im Hinblick auf die Mitglieder der FDP-Landtagsfraktion an die seit 20 Jahren bestehende Abmachung, einen fehlenden Abgeordneten der Regierungsfraktionen durch Abwesenheit eines eigenen Abgeordneten zu kompensieren, nicht mehr halten wird (Aufkündigung des sogenannten ‚Pairing-Abkommens‘, das ja nur in praktischer Übung bestand).

 

Pairing ist immer ein Entgegenkommen der Opposition gegenüber den regierungstragenden Fraktionen. Herr Dr. Stegner konnte deshalb vom Verhalten der FDP-Fraktion nicht überrascht sein. Er hätte durch Nachfrage bei der CDU oder bei den Piraten sein Problem klären können.

 

Die Entscheidung der FDP-Landtagsfraktion hatte mit der beamtenrechtlichen Entscheidung des Landesrechnungshofes (Bestenauslese) nichts zu tun. Allerdings akzeptieren wir auch nicht, dass der als Bester ausgewählte Beamte nur deshalb nicht berufen werden kann, weil Herrn Dr. Stegner das Parteibuch nicht gefällt.

 

Im Übrigen wird sich die FDP-Landtagsfraktion auf den von Herrn Dr. Stegner vorgetragenen Erpressungsversuch: ‚Wir wählen Albrecht, wenn ihr Weichert wählt‘, unter keinem denkbaren Gesichtspunkt einlassen.

 

Herrn Dr. Stegner sei ins Stammbuch geschrieben: Fairness ist keine Einbahnstraße.“