Pressemitteilungen

24.02.2017

Christopher Vogt: Elektronische Fußfesseln haben nur eine sehr begrenzte Wirksamkeit

In seiner Rede zu TOP 34 und 63 (Anträge zur Terrorbekämpfung) erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt:

24.02.2017

Wolfgang Kubicki: Alles Gute, Karl-Hermann Rehr!

Zur Verabschiedung des Geschäftsführers der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Karl-Hermann Rehr, erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Wolfgang Kubicki:

23.02.2017

Oliver Kumbartzky: Vieles, was das Gesetz regeln soll, kann genauso auch jetzt bereits erfolgen

In seiner Rede zu TOP 22 (Entwurf eines Petitionsgesetzes) erklärt der Abgeordnete der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky:

23.02.2017

Anita Klahn: Digitale Endgeräte – im Kern geht es um Tablets – sind ganz normale Lernmittel

In ihrer Rede zu TOP 21 (Änderung des Schulgesetzes) erklärt die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn:

23.02.2017

Wolfgang Kubicki: Es gibt keine Korrelation zwischen Glücksgefühl und der Zahl der Feiertage

In seiner Rede zu TOP 23 (Änderung des Gesetzes über Sonn- und Feiertage) erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Wolfgang Kubicki:

23.02.2017

Anita Klahn: Gesetzentwurf ist verfassungswidrig

In ihrer Rede zu TOP 6 (Rettungsdienstgesetz) erklärt die sozialpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn:

23.02.2017

Oliver Kumbartzky: Wir brauchen im ganzen Land bessere ÖPNV-Angebote mit mehr Qualität

In seiner Rede zu TOP 13 u.a. (Anträge zum ÖPNV) erklärt der Abgeordnete der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky:

23.02.2017

Wolfgang Kubicki: Gesetzentwurf der Piraten ist ein Placebo für ein Scheinproblem

In seiner Rede zu TOP 9 (Gesetzentwurf zur Wahl der Mitglieder des Landesrechnungshofes) erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Wolfgang Kubicki:

23.02.2017

Anita Klahn: Es gibt kein gesetzliches Problem, sondern ein Vollzugsproblem

In ihrer Rede zu TOP 29 (Zukunft der Waldkindergärten) erklärt die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn:

23.02.2017

Anita Klahn: Die Partizipation von Menschen mit Behinderung muss im Mittelpunkt stehen

In ihrer Rede zu TOP 69 (Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention) erklärt die sozialpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn:

Seiten