Pressemitteilungen

20.05.2015

Wolfgang Kubicki: Eine ordentliche parlamentarische Befassung ist unerlässlich

In seiner Rede zu TOP 12 (Änderung des Landesplanungsgesetzes) erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Wolfgang Kubicki:

19.05.2015

Dr. Heiner Garg: Frau Heinold setzt auf ein Investitionsprogramm, das nach ihrer Amtszeit greift

Zum Nachtragshaushalt 2015 erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg:

12.05.2015

Christopher Vogt: SPD und Grüne haben zu lange starrsinnig an der Stadtregionalbahn festgehalten

Zum endgültigen Aus der Stadtregionalbahn erklärt der Stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt:

12.05.2015

Dr. Heiner Garg: Investitionen von heute sind die Steuereinnahmen von morgen

Zu den regionalisierten Ergebnissen der Mai-Steuerschätzung erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg:

12.05.2015

Anita Klahn: Landesregierung muss bei der Schulischen Assistenz die Notbremse ziehen

Zum Thema Schulische Assistenz erklärt die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn:

11.05.2015

Anita Klahn: Die Landesregierung versagt bei der Konzepterstellung zur Geburtshilfe

Zur Nichtvorlage des Geburtshilfekonzepts durch die Landesregierung erklärt die sozialpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn:

11.05.2015

Christopher Vogt: FDP-Fraktion legt Entwurf für ein Hochschulfreiheitsgesetz vor

Zur Einbringung des Entwurfes für ein Hochschulfreiheitsgesetz erklärt der Stellvertretende Vorsitzende und hochschulpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt:

08.05.2015

Christopher Vogt: Von dem Motto „links, dickschädelig und frei“ ist bei der Nord-SPD nichts übrig

Zur PKW-Maut erklärt der Stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt:

07.05.2015

Dr. Heiner Garg: Steuerentlastung lange überfällig!

Zur Ankündigung der Bundesregierung, die Kalte Progression ab dem kommenden Jahr zu beseitigen, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg:...

06.05.2015

Oliver Kumbartzky: Wir freuen uns über den fraktionsübergreifenden Konsens bei den Ferienwohnungen

Zum heutigen Beschluss des Innen- und Rechtsausschusses zur Änderung der Baunutzungsverordnung erklärt der tourismuspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky:

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