Annabell Krämer: Auch in der Krise bringen wir Schleswig-Holstein voran

Finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer

Zur Vorstellung der Nachschiebeliste zum Haushaltsentwurf 2021 heute durch Finanzministerin Monika Heinold erklärt die finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer:

„Mit der Nachschiebeliste zeigt die Landesregierung, dass sie auch in Krisenzeiten alles daran setzt, Schleswig-Holstein nach vorn zu bringen. Durch Berücksichtigung weiterer Kofinanzierungsbedarfe stellen wir sicher, dass Bundes- und EU-Programme vollständig abgerufen werden und dem Land keine Fördermittel entgehen. Zusätzliches Personal soll die Digitalisierung insbesondere des Unterrichts beschleunigen. Schüler und Eltern erfahren gerade schmerzhaft, wie dringend ein Innovationsschub im Bildungsbereich benötigt wird. Zudem schaffen wir die Grundlagen für ein nachhaltiges Flächenmanagement, um neue Industrie- und Gewerbegebiete auf Brachflächen zu entwickeln. Mit einer effizienteren Flächennutzung bringen wir Ökonomie und Ökologie unter einen Hut.

Uns Freien Demokraten war es wichtig, dass die Investitionsquote trotz der angespannten Haushaltslage zweistellig bleibt. Die soziale, verkehrliche und digitale Infrastruktur des Landes wird unter Jamaika weiter mit hohem Tempo saniert und ausgebaut. Wir bleiben optimistisch, dass wir in diesem Jahr nicht alle eingeplanten Kreditmittel in Anspruch nehmen müssen, so wie sich schon der Jahresabschluss 2020 positiver gestaltete als erwartet.“