Christopher Vogt: Anwohner brauchen echte Lösungen

Der Fraktionsvorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt

Zum dem am Abend des 24.06.2020 ergangenen Urteils des Oberverwaltungsgerichts zum Luftreinhalteplan Kiel, erklärt der Fraktionsvorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt:

„Wir nehmen Urteil des OVG mit Bedauern zur Kenntnis. Ich wundere mich nicht darüber, dass sich die DUH nicht für intelligente Lösungen interessiert, aber es sollte doch möglich sein, die Richter davon zu überzeugen. Wir setzen darauf, dass dies in der nächsten Instanz vor dem Bundesverwaltungsgericht gelingen wird. Wir sind es den Anwohnern schuldig, für echte Lösungen zu sorgen.

Die Jamaika-Koalition unterstützt die Landeshauptstadt Kiel beim Einsatz von technischen Lösungen finanziell. Jetzt muss es in der nächsten Instanz darum gehen, deren Wirksamkeit auch rechtssicher zu belegen. Ein Problem scheint mir da bisher zu sein, dass diese erst im Herbst am Theodor-Heuss Ring zum Einsatz kommen sollen und es somit bisher noch an Erfahrungswerten fehlt.

Die Statistik zeigt, dass die Schwankungen bei den Monatsmittelwerten am Theodor-Heuss-Ring erheblich sind. Die kausalen Zusammenhänge mit den Ursachen und Lösungsansätzen sind nicht einfach zu belegen. Auffällig ist jedoch, dass der Monatsmittelwert im März, als das Verkehrsaufkommen durch den Lockdown erheblich gesunken war, über dem des Vorjahres lag.

Wir sind davon überzeugt, dass technische Innovationen in der Fahrzeugflotte und an der Strecke wirksamer und insgesamt besser sind als unsoziale Verbote.“