Wissenschaft/Hochschulmedizin

Christopher Vogt: Koalition sollte nicht schon wieder einen Gesetzentwurf durchpeitschen

„Die beiden Universitäten und der Landtag warten schon sehr lange auf diesen Gesetzentwurf. Bereits vor drei Jahren gab es einen zwischen Hochschulen und UKSH geeinten Vorschlag. Die Hochschulmedizin hat für unseren Wissenschaftsstandort und insbesondere für Lübeck eine ganz zentrale Bedeutung. Ich kann deshalb nicht nachvollziehen, weshalb die Landesregierung den Entwurf so lange zurückgehalten hat und jetzt erst im beginnenden Wahlkampf damit ins Parlament geht.

 

Dass trotz der extrem langen Vorbereitung erhebliche rechtliche Bedenken gegen den Entwurf bestehen, spricht nicht für die Arbeit der Ministerin. Die Kritik des Marburger Bundes nehmen wir sehr ernst. Im Sinne der Stärkung unseres Wissenschaftsstandortes werden wir uns bei der Beratung des Gesetzentwurfes sehr konstruktiv einbringen.

 

Ich warne die Landesregierung davor, rechtliche Bedenken einfach vom Tisch zu wischen. Die Koalition wäre gut beraten, nicht schon wieder einen hochschulpolitischen Gesetzentwurf im Schnellverfahren durch das Parlament zu peitschen.“