Zu dem heute von der FDP-Fraktion eingereichten Antrag zur Sicherung der Qualität von Forschung, Lehre und Transfer für die kommende Landtagssitzung erklärt der Vorsitzende und hochschulpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt:
"Die Universitäten in Kiel und Flensburg wurden von Schwarz-Grün in ernsthafte finanzielle Schwierigkeiten gebracht. Der Qualitätsverlust bei Forschung, Lehre und Transfer droht nicht mehr, sondern findet längst statt. Der Abbau von dringend benötigtem Personal macht deutlich, dass frühere Rücklagen zunehmend aufgebraucht sind. Die Landesregierung muss jetzt umgehend eine Kehrtwende hinlegen und den problematischen Personalabbau an den Hochschulen stoppen. Wir haben immer davor gewarnt, dass die von Schwarz-Grün ausgehandelten Ziel- und Leistungsvereinbarungen und die damit verbundenen Kürzungen zu massiven Problemen an den Hochschulen führen werden. Unsere Warnungen wurden leider in den Wind geschlagen und unsere Befürchtungen bewahrheiten sich jetzt.
Anstatt für eine auskömmliche Finanzierung zu sorgen, verlagert die Landesregierung Kosten auf die Schultern der Studierenden und setzt die Hochschulen unter Druck. So fährt man den Hochschulstandort Schleswig-Holstein zunehmend gegen die Wand. Mir ist schleierhaft, wie man mit einer solch desolaten Hochschulpolitik ernsthaft meinen kann, bei der Exzellenzstrategie erfolgreich sein zu können.
Die Ziel- und Leistungsvereinbarungen müssen dringend neu verhandelt und korrigiert werden. Wir haben für die kommende Landtagssitzung einen Antrag eingereicht, damit die Landesregierung ihre Kürzungen bei den Hochschulen schnellstmöglich zurücknimmt."
Anlage: Antrag "Qualität von Forschung, Lehre und Transfer sichern"