Dennys Bornhöft: Mobilitätsverbote abwenden

DB

Anlässlich der Diskussion um die Vermeidung von Fahrverboten für die Stadt Kiel erklärt der umweltpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft:

,,Wir freuen uns, dass sich endlich alle Seiten dazu bekannt haben, auch technische Maßnahmen zur Luftreinhaltung ernsthaft zu prüfen. Die vorliegenden Optionen müssen auf ihren Wirkungsgrad und ihre Umsetzbarkeit hin untersucht werden.

Zu den Maßnahmen, die wir aber schon jetzt sinnvoll angehen können, gehören aber auch Hardware-Nachrüstungen an Diesel-PKW.

Die Bundesregierung muss schnellstmöglich zusammen mit den PKW- Herstellern für die entsprechenden Rahmenbedingungen sorgen. Pendlerin- nen und Pendler verlassen sich zurecht darauf, dass Politik und Verwaltung sie nicht im Regen stehen lassen. So müssen wir auch vor Ort die Ärmel hochkrempeln, um Diesel-Fahrverbote zu verhindern.

Stadt und Kiel und Umweltministerium müssen bei der Erstellung des Luftreinhalteplans alles tun, um Mobilitätsverbote abzuwenden. Denn nur mit einem durchtragenden Luftreinhalteplan können gerichtlich angeordnete Fahrverbote in Kiel noch verhindert werden. Wir haben Vertrauen in die Stadt Kiel und das MELUND, dass das klappt und dass nicht Zehntausende Menschen davon abgehalten werden, in angemessener Zeit zur Arbeit, zum Studium, zur Kita oder zur eigenen Familie zu kommen."