Innen/Landesaktionsplan gegen Rassismus

Jan Marcus Rossa: Die Bekämpfung von Rassismus ist eine dauerhafte Verpflichtung für uns alle

Jan Marcus Rossa

Zum heute von Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack vorgestellten Landesaktionsplan gegen Rassismus erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jan Marcus Rossa:

„Die Bekämpfung rassistisch motivierter Diskriminierung darf keine leere Versprechung sein, sondern gut gemeinten Worten müssen auch Taten folgen. Es reicht eben nicht, nur den Begriff ‚Rasse‘ aus dem Grundgesetz streichen zu wollen. Deshalb haben wir mit dem Landesaktionsplan gegen Rassismus eine Grundlage geschaffen, auf der sich ressortübergreifend Maßnahmen planen und umsetzen lassen, um dem Rassismus in unserer Gesellschaft frühzeitig entgegenzuwirken.

Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus sind eine Bedrohung für viele Menschen, die in unserem Land leben. Aber sie sind auch ein Verstoß gegen die Grundsätze von Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit. Beides dürfen wir nicht tolerieren. Die Bekämpfung jeglicher ideologischen Diskriminierung ist eine dauerhafte Verpflichtung für uns alle – als Staat, aber insbesondere auch als Gesellschaft. Wir müssen auf allen gesellschaftlichen Ebenen das Bewusstsein für Alltagsrassismus schärfen, indem wir aufklären, sensibilisieren und Verständnis schaffen, ohne aber zu bevormunden und zu moralisieren.

Unser Wunsch ist, dass wir in Schleswig-Holstein mit dem Landesaktionsplan gegen Rassismus hierzu einen wichtigen und spürbaren Beitrag leisten werden. Das Ziel muss über gegenseitige Akzeptanz des Anderen hinausgehen. Wir wollen ein wirkliches Zusammenleben in der Einheit der Vielfalt bei aller Unterschiedlichkeit der Menschen erreichen.“