Jan Marcus Rossa: Personalbedarf in den JVA wird bereits ermittelt

Innen und recht

Anlässlich der Berichterstattung über überbelegte Gefängnisse in Schleswig-Holstein erklärt der justizpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jan Marcus Rossa:

,,Wir Freie Demokraten haben bereits bei der Novellierung des Justizvollzugsgesetzes die Befürchtung geäußert, dass wir die Justizvollzugsbeamten überfordern könnten. Diese Befürchtungen scheinen sich zu bewahrheiten und wir hatten auf das drohende Personalproblem bereits im Sommer letzten Jahres hingewiesen.

Landesregierung und Koalition sind sich der Problematik durchaus bewusst und haben deshalb im Koalitionsvertrag vereinbart, dass die Personalsituation analysiert und der Personalbedarf fachkundig ermittelt wird. Wir Freie Demokraten wissen, dass das Justizministerium an dem Thema arbeitet.

Justizministerin Sütterlin-Waack hat bereits angekündigt, dass sie bis Ende 2019 den Personalbedarf berechnet haben wird. Wir gehen davon aus, dass anschließend zeitnah ein Personalkonzept vorgelegt werden wird, mit dem auf die seit langem bekannten Herausforderungen schnell reagiert werden kann.

Wir dürfen aber auch nicht verkennen, dass es besonders schwierig ist, geeignetes Personal für den Justizvollzugsdienst zu gewinnen, da die Anforderungen an potentielle Bewerber hoch sind und die Bezahlung gerade in der Anfangszeit nicht wirklich attraktiv ist."