Jan Marcus Rossa: Wer ist verantwortlich für den Vertrauensverlust?

Sprecher der FDP Landtagsfraktion für Innen und Recht: Jan Marcus Rossa

Zur Befragung des ehemaligen Innenministers Hans-Joachim Grote heute im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss erklärt der Obmann der FDP-Landtagsfraktion, Jan Marcus Rossa:

„Der heutige Untersuchungsausschuss hat erwiesen, dass bereits zu Beginn der Amtszeit des ehemaligen Innenministers das Verhältnis zur Polizeiführung schwer belastet war. Die Gründe dafür liegen leider im Dunkeln. Hans-Joachim Grote nahm bereits Mitte Juli 2017 ein ‚Kräftemessen‘ zwischen ihm und dem Führungspersonal der Landespolizei wahr. Ich bedaure, dass dem Untersuchungsausschuss nicht erklärt werden konnte, worauf der ehemalige Innenminister diese Einschätzung stützte.

Vielmehr wurde heute deutlich, dass die Polizeiführung fehlendes Vertrauen beklagte. Hierauf hätte der oberste Dienstherr eingehen müssen und das Ganze nicht als ‚Kräftemessen’ abtun dürfen.“