Kay Richert: Engagement von Verkehrsminister Buchholz zeigt Wirkung

Marschbahn

Anlässlich des heutigen Treffens von Verkehrsminister Buchholz mit dem Vorstandsvorsitzenden der DB Regio, Jörg Sandvoß, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Kay Richert:

„Das vorgestellte Sofortprogramm der DB Regio, zusätzliche Mittel zur Verbesserung der Marschbahn-Situation bereitzustellen, zeigt: Das Engagement von Verkehrsminister Buchholz zahlt sich aus! Denn nach DB Netz reagiert mit DB Regio jetzt die zweite DB-Tochter auf den Druck des Ministers. Die Verkehrspolitik von Bernd Buchholz wirkt – das sollte auch die SPD endlich einmal anerkennen.

Versprochen hat die Bahn schon Vieles, die Ergebnisse sind bisher aber mau. Daher sind die jetzt verkündeten Maßnahmen zwar ein richtiger Schritt. Wir werden die Umsetzung aber genau im Auge behalten und hoffen, dass sich die Situation auf der Marschbahn auch tatsächlich wieder verbessert.

Maßnahmen wie das Vorhalten einer Rund-um-die-Uhr-Instandhaltung hätte das Land allerdings schon früher haben können. Dafür hätte man dies aber verbindlich im Verkehrsvertrag vereinbaren müssen. Das hat die Vorgängerregierung leider versäumt.

Viele Probleme im Schienenverkehr haben allerdings noch eine andere grundsätzliche Ursache, nämlich die Struktur des Bahn-Konzerns. Hier wäre eine strikte Trennung von Netz (in Bundeshand) und Betrieb (Privatisierung) notwendig, um echten Wettbewerb auf der Schiene zu ermöglichen. Leider hat die Große Koalition im Bund dies in ihrem Koalitionsvertrag konsequent ausgeschlossen.“