Verkehr/ Baukostensteigerung ÖPP-Projekte

Kay Richert: Kritik an Baukostensteigerung ist scheinheilig

Kay Richert

Anlässlich einer kleinen Anfrage der Bundestagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen, bei der sie Kostensteigerungen im Autobahnbau sowie Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) kritisieren, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Kay Richert:

„Die Kritik der grünen Bundestagsfraktion an den Kostensteigerungen im Autobahnbau sowie Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) ist scheinheilig. Über die Vorteile einer ÖPP bei großen Fernstraßenprojekten hat Staatssekretär Thilo Rohlfs schon alles gesagt: Statt einer Bauzeit von einer Generation liegt die Umsetzungszeit bei ÖPP-Projekte bei wenigen Jahren. Der dreistreifige Ausbau der A7 zwischen Neumünster und Hamburg ist ein tolles Beispiel für gelungenes Zeitmanagement.

Der Klageruf des Grünen-Abgeordneten Kindler über Kostensteigerungen von drei, bzw. bundesweit sieben Prozent klingt da hohl und die Empörung reichlich aufgesetzt: Natürlich weiß auch er, dass die zwei Hauptkostentreiber die explodierenden Rohstoffpreise sowie das unkalkulierbare Planungsrecht sind. Könnte etwa der Sand in Schleswig-Holstein abgebaut werden oder gäbe es ein schlankes, verlässliches Planungsrecht wären alle Infrastrukturprojekte deutlich günstiger.

Nebenbei: Private Bauherren müssen die grüne Kritik an der Kostensteigerung für einen perfiden Witz halten. Jeder Häuslebauer wäre froh, wenn lediglich die Baumaterialien drei Prozent teurer geworden wären.“