Kay Richert zu TOP 21 "Bau der S4 von Hamburg nach Bad Oldesloe nicht verzögern"

Kay Richert FDP

In seiner Rede zu TOP 21 (Den Bau der S4 (Ost) von Hamburg nach Bad Oldesloe nicht verzögern) erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP- Landtagsfraktion, Kay Richert:

,,Für eines ist die Jamaika-Koalition ja bereits jetzt legendär: Für das dynamische Vorantreiben der vielen, vielen Infrastrukturprojekte, die bis zu unserer Verantwortungsübernahme eher schlecht als recht vor sich hingedümpelt sind. Dabei sind viele Verfahren zu entwirren, Ressourcen strukturiert zu verplanen und Hindernisse zu überwinden.

Früher kam man in Schleswig-Holstein nicht voran, weil die Straßen und Wege so schlecht waren, heute sind da Baustellen ­ jeder sieht, dass hier wieder ein frischer Wind weht, die Ärmel hochgekrempelt werden und die Reparatur unseres schönen Landes zügig vorangeht. ,Vorangehen` ist ein tolles Stichwort. Die Erfahrung, die Reisende hier gemacht haben, war nämlich oft eine andere: Sie kamen nicht voran, Staus und ständiges Warten waren Alltag. Wir von der FDP wollen, dass die Verkehre fließen, dass die Menschen vorankommen, dass wir ständiges Warten und Staus überwinden.

Das gilt für die Straßenverkehre genauso wie für die Schienenverkehre. Gerade in der Metropolregion stehen wir vor der Herausforderung, Schleswig- Holstein und Hamburg besser miteinander zu verbinden. Der S4 kommt da- bei eine wichtige Rolle zu, sowohl im Westen als auch im Osten. So weit, so gut.

Wir haben hier ja bereits mehrere Debatten geführt, die die S4 zum Gegen- stand hatten. Soweit ich weiß, herrschte dazu auch immer große Einigkeit im Hause. Es freut mich zu sehen, dass das noch immer so ist. Ich frage mich allerdings, warum es dazu noch einer weiteren Debatte bedurfte ­ Neuigkeiten gibt es ja nicht. Die verschiedenen möglichen Trassenverläufe sind natürlich geprüft und niemand stellt den nun gefundenen Verlauf parallel zur Bestandstrasse in Frage. Das Gesamtprojekt läuft, gerade im letzten Wirtschaftsausschuss haben wir über die Finanzierung der ersten Realisierungsschritte der S4 Ost von Hamburg Hasselbrook nach Bad Oldesloe gesprochen. Ich freue mich über die stürmische Zustimmung der Sozialdemokraten zum Handeln unserer Jamaika-Regierung, rege aber an, erst dann wieder über das Thema zu debattieren, wenn es auch etwas zu debattieren gibt. Ich freue mich außerdem darüber, dass es mit der Instandsetzung der Infrastruktur in Schleswig-Holstein vorangeht ­ nicht nur bei der S4, sondern bei allen unseren Straßen, Wegen und Schienen. Und ich verspreche Ihnen, dass wir uns weiterhin für Sie reinhängen werden, dafür, dass es in unserem schönen Land dynamisch vorangeht."

 

Es gilt das gesprochene Wort.