Kay Richert zu TOP 23 "Reaktivierung der Bahnstrecke Kiel-Schönberger Strand fortsetzen"

KR

In seiner Rede zu TOP 23 (Reaktivierung der Bahnstrecke Kiel-Schönberger Strand fortsetzen) erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP- Landtagsfraktion, Kay Richert:

,,Es ist ein echtes Anliegen dieser Jamaika-Koalition, gute und emissionsarme Angebote im ÖPNV zu machen, um dadurch mehr Menschen aus dem individuellen Personenverkehr in Bus und Bahn zu bewegen. So möchten wir Straßen und Menschen vom Verkehr entlasten. So möchten wir einen Bei- trag zum Schutz der Umwelt vor Abgasen und Staubbelastung leisten. So möchten wir die Lebensqualität in Schleswig-Holstein erhöhen.

Weil es uns mit diesem Anliegen ernst ist, ermitteln wir gerade, wie die öffentlichen Verkehre in Schleswig-Holstein kundengerechter organisiert werden können. Denn eines ist doch klar: Es ist sekundär, was wir hier toll finden, welche Strecken, Trassen oder Verkehrsmittel wir hier gerne vorne sehen würden. Der Wurm muss dem Fisch schmecken, oder hier: Das Angebot muss für die Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner attraktiv sein, denn genau für diese Menschen machen wir das ja. Ist ein Angebot nicht attraktiv, wird es nicht genutzt, unabhängig von allen politischen Überzeugungen hier im Hause.

Eine Möglichkeit, ÖPNV kundengerecht attraktiver zu machen, ist die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken. Davon gibt es mehrere im Land und wir untersuchen das. Eine vormals stillgelegte Strecke im Kieler Osten wurde bereits wieder belebt. Es ist die Strecke von Kiel nach Schönberg, auch ,Hein Schönberg` genannt. Von Kiel nach Oppendorf fährt der Zug bereits, die restliche Strecke soll folgen. Die Vorarbeiten wurden in der letzten Legislaturperiode beschlossen und begonnen, wir haben das Projekt bis jetzt weitergeführt. Leider gab es vor drei Wochen, nachdem die Vorarbeiten für die Reaktivierung der Strecke nahezu abgeschlossen sind, schlechte Nachrichten: Anstatt der veranschlagten 35 Millionen Euro soll das Projekt nun nach einer ersten Schätzung 50 Millionen Euro kosten.

Minister Buchholz wird sich nun vom Vorhabenträger eine gründliche, valide Gesamtkostenaufstellung geben lassen. Ich erwarte, dass diese Aufstellung die gesamten Kosten realistisch und vollständig beinhaltet. Ich möchte nicht erleben, dass wir in einem Jahr die nächste Kostenexplosion präsentiert bekommen.

Um eines hier ganz klar zu sagen: Explodieren die Kosten, ohne dass der entsprechende Nutzen für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort entsteht, werden wir hier die Reißleine ziehen. Einen Blankoscheck nach der Devise ,es wird gebaut, egal was es kostet` wird es nicht geben. Mir sind die Argumente der betroffenen Gemeinden bekannt. Am Ende des Tages geht es hier aber darum, das Geld der Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig- Holsteiner so auszugeben, dass der Nutzen für alle möglichst groß ist. Alles andere ist unverantwortlich. Schließlich fehlt jeder Euro, den ,Hein Schönberg` mehr kostet, in anderen wichtigen Bereichen.

Ich persönlich hoffe, dass es weitergehen kann. Ich sehe in Streckenreaktivierungen eine tolle Möglichkeit, das Reisen oder Pendeln so attraktiv zu machen, dass die Bahn eine echte Alternative zum Individualverkehr wird.

Bahnfahren entzerrt nicht nur den Straßenverkehr, ich empfinde es auch als wesentlich entspannter. Aber um meine bahnromantischen Vorstellungen geht es hier nicht.

Letztlich wird das Verhältnis zwischen den gesamten Projektkosten und dem daraus entstehenden Nutzen über die Weiterführung von ,Hein Schönberg` entscheiden.

Wir Freie Demokraten und wir in Jamaika wollen in Schleswig-Holstein attraktive Angebote schaffen, um mehr Menschen von der Straße auf die Schiene zu bewegen. Das ist uns wichtig und dafür tun wir viel. Wir wollen ein Netz mit attraktiven Angeboten schaffen und Beförderung zu bezahlbaren Preisen ermöglichen.

Liebe Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner ­ wir wissen, dass Sie einen verantwortungsvollen Umgang mit dem Geld erwarten, dass Sie erarbeitet und uns anvertraut haben. Und wir werden alles tun, um das uns entgegengebrachte Vertrauen zu rechtfertigen."

 

Es gilt das gesprochene Wort.