Kay Richert zu TOP 26 "Abbiegeassistenten bei LKW"

KR

In seiner Rede zu TOP 26 (Abbiegeassistenten bei LKW) erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Kay Richert:

,,Nachdem wir heute Morgen schon über Verkehr und Verkehrssicherheit debattiert haben, freue ich mich, dass wir nun einen sehr guten Antrag der Jamaika-Koalition beraten. Der wird im Gegensatz zu der Debatte von heute Morgen auch wirklich etwas zum Positiven bewegen für die Schleswig- Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner.

Wir wollen debattieren über Abbiegeassistenten für LKW. Abbiegeassistenten überwachen den toten Winkel und schützen so Fußgänger, aber noch stärker Rad- und Mofafahrer vor den schlimmen Folgen der Abbiegeunfälle.

Die sind deshalb besonders schlimm, weil die Fahrerinnen und Fahrer der Laster einen Unfall oft nicht sofort bemerken. Personen werden so häufig überrollt oder mitgeschleift und erheblich verletzt. Assistenten in Fahrzeugen haben eines gemeinsam: Sie füllen bestehende Lücken bei den menschlichen Fähigkeiten auf. An viele dieser Assistenten haben wir uns bereits

gewöhnt: Der Einpark-Assistent zeigt uns an, wo die Parklücke endet und verhindert so, dass wir andere Autos anfahren. Der Anschnall-Assistent erinnert uns, wenn wir den Sicherheitsgurt nicht angelegt haben. Das Elektronische Stabilitätsprogramm sorgt dafür, dass wir auch bei schwierigen Straßenverhältnissen sicher bremsen können. Und der Abbiegeassistent schaut dahin, wo die Fahrerin oder der Fahrer von großen, unübersichtlichen Fahr- zeugen nichts sehen kann. Assistenten sorgen also für mehr Sicherheit.

Allerdings birgt es auch Gefahren, wenn die Technik uns vieles abnimmt. Ich kenne zum Beispiel Leute, die trotz Einparkhilfe ihr Auto gegen einen Betonpoller gesetzt haben. Denn nicht nur Menschen, auch Technik kann versagen oder einfach mal nicht funktionieren. Ein Abbiegeassistent ersetzt al- so keinesfalls den Schulterblick. Und ein Abbiegeassistent ist auch kein Ersatz für vorausschauendes Fahren, rücksichtsvolles Miteinander oder bauliche Entschärfung von unfallträchtigen Verkehrssituationen. Wir Freie Demokraten glauben an die Möglichkeiten, die die moderne Technik für die Menschheit bedeutet. Wir würden gerne vieles möglich machen, etwa innovative Mobilitätsformen oder elektrische Kleinstfahrzeuge. Deswegen freuen wir uns, dass die Abbiegeassistenten nun für den Straßenverkehr zugelassen wurden. Wir möchten, dass möglichst schnell möglichst viele Menschen von dieser Innovation profitieren. Das Förderprogramm zur Nachrüstung der bestehenden Flotte, das vom Bundesverkehrsministerium auf den Weg gebracht wurde, halten wir für den richtigen Schritt ­ denn schließlich haben LKW eine relativ lange Nutzungsdauer. Und wir appellieren an die Eigentümer dieser LKW, das Programm zu nutzen und ihre Fahrzeuge schrittweise mit dem Abbiegeassistenten auszurüsten. Genauso wollen wir es als Land tun.

Sorgfalt und Aufmerksamkeit, Miteinander und gegenseitige Rücksichtnahme werden durch einen Abbiegeassistenten nicht ersetzt. Auch werden wir weiterhin besonders in Städten nicht auf kluge Lösungen verzichten können, die unfallträchtige Situationen entschärfen. Ein Abbiegeassistent, der den toten Winkel unübersichtlicher, große Fahrzeuge überwacht, ist ein zusätzlicher Gewinn für mehr Sicherheit im Straßenverkehr. Wir von der FDP glauben daran, dass Innovative, moderne Technik uns Menschen das Leben leichter und sicherer machen kann. Deswegen wollen wir helfen, den Abbiegeassistenten möglichst schnell einzuführen. Und wir wollen als Land mit gutem Beispiel vorangehen. Wenn Sie das auch wollen, stimmen Sie unserem guten Antrag zu!"

 

Es gilt das gesprochene Wort.