Wirtschaft/ Auftragsforschung fördern

Kay Richert zu TOP 34 „Steuerliche Forschungsförderung auch für KMU und Start-Ups ermöglichen“

Kay Richert

In seiner Rede zu TOP 34 (Steuerliche Forschungsförderung auch für KMU und Start-Ups ermöglichen – Antragsforschung fördern) erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Kay Richert:

„Innovationen aus Forschung und Entwicklung haben Deutschland zu einer wohlhabenden Nation gemacht. Sehr viele Entwicklungen können wir uns heute gar nicht mehr aus unserem Alltag wegdenken, sie erleichtern uns die Arbeit und machen uns das Leben sicherer und angenehmer. Viele Innovationen stammen aus dem akademischen Forschungsbetrieb, mindestens ebenso viele kommen aus Betrieben. Es ist wohl nicht übertrieben zu sagen: Wissen und Neugier sind die deutschen Rohstoffe, Forschung und Entwicklung sind die Fördermethoden.

Innovationen bringen die Gesellschaft voran und schaffen neuen Wohlstand. Deshalb ist es unsere Aufgabe als Staat, die richtigen Rahmenbedingungen zu schaffen: Wir müssen Neugier bestärken. Wir müssen Wissen vermitteln. Und wir müssen den Rahmen schaffen, in dem Akademiker und Unternehmer, Tüftler, Techniker, Doktoren und Meister neue Innovationen schaffen können. Die Erkenntnis, dass Innovationen gut sind für Wohlstand und Wettbewerbsfähigkeit, haben auch andere gehabt. In vielen Staaten gibt es deshalb steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung – bei uns bislang noch nicht. Wir von der FDP in Jamaika begrüßen es daher ausdrücklich, dass die Bundesregierung eine steuerliche Forschungsförderung schaffen möchte. Hier sollen Anreize für Unternehmen gesetzt werden, in Forschung und Entwicklung zu investieren. Das ist gut und richtig.

Diesen guten und richtigen Ansatz möchten wir noch optimieren. Denn der vorliegende Gesetzentwurf zielt vor allem auf größere Unternehmen mit eigener Forschungsabteilung. Die immense Innovationskraft des kleinteiligen Mittelstands lassen wir damit ungenutzt. Das Gesetzgebungsverfahren sieht in vielen Fällen vor, dass Gesetze des Bundestages auch in der Länderkammer, dem Bundesrat, beraten werden. Das ist ein sehr kluges Verfahren, denn dort können die Länder ihre Erfahrungen und ihr ganz spezielles Wissen einbringen. Wir Schleswig-Holsteiner mit unserer kleinteiligen, mittelständisch geprägten Wirtschaft wissen um die Innovationskraft mittelständischer Betriebe. Wer, wenn nicht wir, sollte dieses spezielle Wissen in das Gesetzgebungsverfahren einbringen.

Wir möchten, dass kleine und mittlere Betriebe forschen und entwickeln. Wir möchten, dass Start-Ups forschen und entwickeln. Aber welches Start-Up, welcher mittelständische Betrieb kann sich eine eigene Forschungsabteilung leisten? Das sind nicht viele. Deshalb möchten wir, dass sich die steuerliche Forschungsförderung insbesondere auf diese Unternehmen konzentriert. Innovationen werden als Problemlösungen geboren. Es ist ein großer Vorteil kleinteiliger Strukturen, dass hier sehr viele Menschen über sehr viele Probleme stolpern und sehr viele Lösungsideen haben. Wir wollen den Rahmen bieten, diese Ideen zu entwickeln, aus diesen Ideen Innovationen reifen zu lassen. Wenn Betriebe keine eigenen Forscher haben, sollen sie mit externen Forschern zusammenarbeiten. Wir möchten daher erreichen, dass auch die sogenannte Auftragsforschung förderfähig wird.

Unsere Gesellschaft steht vor großen und vielfältigen Herausforderungen. Umwelt- und Klimaschutz sind in aller Munde, Energieversorgung und Mobilität genauso. Das sind auch wichtige Themen. Genauso wichtig – aber weniger präsent – sind Fragen der Ernährung der Weltbevölkerung, die Versorgung mit gesundem Trinkwasser, Ressourcenschutz, medizinische Fragestellungen und vieles mehr. Wissen und Neugier, Innovationen, Forschung und Entwicklung können uns Antworten liefern. Und ganz bestimmt machen Innovationen das Leben der Menschheit sicherer und angenehmer, sichern unseren Wohlstand und machen uns international wettbewerbsfähig. Auf dem Weg in eine gute Zukunft wollen wir die Ideen aller, wir wollen alle Kräfte entfesseln und den guten Vorschlag der Bundesregierung noch ein klein wenig besser machen.“

Es gilt das gesprochene Wort!