Landwirtschaft/Dialog-Prozess Landwirtschaft

Oliver Kumbartzky: Mit der Landwirtschaft im Dialog bleiben

Oliver Kumbartzky

Zum vorläufigen Abschluss des Dialog-Prozesses zur Zukunft der Landwirtschaft in Schleswig-Holstein erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und agrarpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky:

„Mit- statt übereinander reden ist ein erster und sehr wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Wir nehmen erfreut zur Kenntnis, dass die Forderung, die Landwirte in die politische Diskussion besser einzubinden, im Dialog zur Zukunft der Landwirtschaft in Schleswig-Holstein umgesetzt wurde. Nichtsdestotrotz sind die 24 Punkte, die aus dem Dialog hervorgehen, bislang lediglich Thesen. Sie sind weder rechtskräftig noch anderweitig verpflichtend. Damit die Zusammenarbeit kein Lippenbekenntnis bleibt, müssen die sinnvollen Thesen in die Praxis übertragen und umgesetzt werden.

Zudem ist aus unserer Sicht in der nächsten Wahlperiode des Landtages eine Enquete-Kommission nach dem Vorbild derer in Nordrhein-Westfalen notwendig. Landwirte brauchen vor allem Planungssicherheit und politische Verbindlichkeit. Dies kann nur gewährleistet werden, wenn es einen solchen fraktionsübergreifenden Prozess gibt, der enger an die parlamentarische Arbeit gebunden ist und die Zukunft der Landwirtschaft nicht alle fünf Jahre neu ausgelegt wird. Auch in Zukunft sollte mit- statt übereinander geredet werden. Die Landwirtschaft braucht Wertschätzung, Wertschöpfung und verbindliche, planbare Rahmenbedingungen.“