„Das, was Ministerin jetzt als großen Durchbruch verkaufen möchte, ist eigentlich ein Armutszeugnis für ihre bisherige Amtszeit. Sie bleibt ihrer Taktik treu, die anderen seien zuständig, die anderen müssten machen. Sie selbst sieht ihre eigene Verantwortung nicht.
Die Novellierung der KJVO lag seit Monaten in ihrer Schublade und wurde bereits beim ersten Gegenwind aus den Fachverbänden nicht weiter verfolgt. Die Ministerin lässt sich jetzt aber für ihr großes Geschick im langen Beteiligungsverfahren feiern.
Im Landeskinderschutzgesetz sind Regelungen zur besonderen Verantwortung und Kooperation der beteiligten Kreise, entsendenden Jugendämter und der Landesheimaufsicht enthalten. Das Ministerium kündigt heute an, dass Ende Juni 2016 erstmals ein Vernetzungstreffen stattfindet.
Das jetzt groß angekündigte Informationsangebot an die Fachpolitiker zu besonderen Vorkommnissen hat Staatssekretärin Langner bereits vor einem Jahr zugesichert.
Es ist schon bemerkenswert, dass Ministerin Alheit immer nur dann reagiert, nachdem Vorwürfe öffentlich geworden sind. Hätte die Ministerin ein ernsthaftes Interesse an Aufklärung und vor allem Verbesserung, dann hätte sie in den vergangenen zwölf Monaten handeln müssen.“