Kay Richert zu TOP 12 „Elektrokleinstfahrzeuge als Teil der Leichtmobilität integrieren“

Abgeordneter Kay Richert

In seiner Rede zu TOP 12 (Elektrokleinstfahrzeuge als Teil der Leichtmobilität integrieren) erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Kay Richert:

„‘Personal Light Electric Vehicles‘ - PLEV - Elektrokleinstfahrzeuge sind heute Bestandteil des Verkehrsalltags. Das liegt daran, dass viele Menschen diese Fahrzeuge nutzen wollen. Und das wiederum liegt daran, dass diese Fahrzeuge für die Menschen viele Vorteile haben:

•             Man kann mit diesen Fahrzeugen Entfernungen zurücklegen, die zum Laufen zu weit sind, aber nicht weit genug, um das Auto zu nutzen.

•             Die meisten dieser Fahrzeuge sind klein genug, dass man sie bei der Reise in anderen Beförderungsmitteln mitnehmen kann. Bei der Reise im Zug etwa ist das ideal für die Zu- und Abwegung zwischen Bahnhof und Reiseziel.

•             Und es macht einfach Spaß, mit so einem PLEV zu fahren.

Natürlich gibt es auch Aspekte, die nicht so schön sind. Beispielsweise wird immer wieder berichtet, dass die Fahrerinnen und Fahrer solcher Elektrokleinstfahrzeuge unzulässigerweise auf Gehwegen fahren und nicht genügend Rücksicht auf andere Verkehrsteilnehmer nehmen. Es nehmen Fahrzeuge am Straßenverkehr teil, die in Deutschland nicht zugelassen sind. Viele Fahrerinnen und Fahrer können Geschwindigkeit und Fahrverhalten nicht richtig einschätzen, das Verletzungsrisiko ist hoch – genau wie beim E-Bike.

Um diese Schattenseiten kümmern wir uns. Und wenn in der Verkehrserziehung Rücksichtnahme und verbesserte Selbsteinschätzung einen noch höheren Stellenwert bekommen, ist das für alle Verkehrsteilnehmer gut. Vor allem, wenn sich alle Verkehrsteilnehmer unabhängig vom Fortbewegungsmittel stärker auf den zentralen Grundsatz unseres Miteinanders konzentrieren: Gegenseitige Rücksichtnahme.

Wir wollen die Chancen befördern, die uns dieses neue Verkehrsmittel bietet. Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger dieses schönen Landes Elektrokleinstfahrzeuge für die letzte Meile nutzen können, wenn sie mit öffentlichen Verkehrsmitteln fahren wollen. Dafür ist entweder die Mitnahme oder eine sichere Abstellmöglichkeit erforderlich, schließlich sind PLEV ja nicht ganz billig. Und natürlich freuen wir uns auch, wenn unsere Gäste unser schönes Schleswig-Holstein mobil und emissionsarm erkunden.

1865 wurde in Großbritannien der ‚Red Flag Act‘ erlassen – Autos durften maximal vier Meilen pro Stunde schnell fahren, mussten mit zwei Personen besetzt sein und es musste ein Fußgänger mit einer roten Fahne vorweg laufen. 31 Jahre später erkannten die Briten, dass diese Regelung zum Verkehrsmittel Auto nicht passte und schafften das Gesetz ab. Was lernen wir daraus? Regeln für neue Verkehrsmittel müssen manchmal an die Erfahrungen angepasst werden, die man mit diesem neuen Verkehrsmittel gemacht hat. Wir wollen deswegen, dass alle Regelungen regelmäßig evaluiert werden.

Wie bei jeder Neuerung gibt es auch bei PLEV was zu meckern. Wir nehmen uns der Bedenken und Probleme – im Umfang unserer Möglichkeiten – an. Das ist selbstverständlich. Aber wir wollen auch die Vorteile dieser neuen Verkehrsmittel haben:

•             Erleichterungen beim Pendeln

•             Substituieren anderer Verkehrsmittel und dadurch Entzerrung des – vor allem innerstädtischen – Verkehrs

•             Schnelligkeit

•             Bequemlichkeit

•             und Freude bei kurzen Entfernungen.“